Voraussetzungen, unter denen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nichtig ist

Voraussetzungen, unter denen eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen nichtig ist

Die A AG in Liquidation mit steuerrechtlichen Sitz im Kanton ZH wurde vom Steueramt mehrmals aufgefordert, weitere Auskünfte zur Steuererklärung 2014 beizubringen. Nachdem die A AG darauf nicht reagierte nahm das Steueramt eine Veranlagung nach pflichtgemässem Ermessen vor. Diese Veranlagungsverfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft. Mehr als ein Jahr später unterbreitete die A AG dem KStA ZH ein Gesuch um Revision, worauf das KStA ZH nicht eingetreten ist und eine dagegen erhobene Einsprache abgewiesen hat.

Fehlerhafte Verfügungen und Entscheide sind praxisgemäss (nur) dann nichtig, wenn der ihnen anhaftende Mangel besonders schwer ist, wenn er offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Inhaltliche Mängel einer Entscheidung führen nur ausnahmsweise zur Nichtigkeit (E. 3.2.1).

iusNet SR 07.12.2018

 

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