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Aktueller Fachbeitrag

Stellt eine Konventionalstrafe steuerbaren Erlös für Zwecke der Grundstückgewinnsteuer dar?

Fachbeitrag
Direkte Steuern
Grundstückgewinnsteuer / Handänderungssteuer
Stellt eine Konventionalstrafe steuerbaren Erlös für Zwecke der Grundstückgewinnsteuer dar?
Als Konventionalstrafe im Sinne von Art. 160 OR oder Vertragsstrafe wird eine Leistung bezeichnet, die der Schuldner dem Gläubiger für den Fall verspricht, dass er eine bestimmte Schuld nicht oder nicht richtig erfüllt. Stellt eine Konventionalstrafe steuerbaren Erlös für Zwecke der Grundstückgewinnsteuer dar? Nur in besonders gelagerten Fällen sollte eine Konventionalstrafe als Erlös für die Durchführung eines Veräusserungsgeschäfts zu qualifizieren sein. Der vorliegende Fachbeitrag erklärt warum.
Julian Kläser
iusNet StR 20.12.2022

Im Fokus

Herkömmliche Aufrechnung in zweidimensionalem Sachverhalt

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Auch wenn sich die vom Bundesgericht bestätigte Aufrechnung einer geldwerten Leitung auf die Gesellschaft, und nicht auf deren Alleinaktionär bzw. dessen Erbinnen bezieht, ist das Urteil des Bundesgerichts trotz Fehlens der Parteiidentität und der damit verbundenen Rechtskrafterstreckung beachtlich.
iusNet StR 27.03.2024

Leistungen an eng verbundene Personen

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Streitig und durch das Bundesverwaltungsgericht zu prüfen ist, ob die annäherungsweise Ermittlung bzw. Schätzung der Drittpreise für die Chalet-Aufenthalte einer eng verbundenen Person von der ESTV rechtmässig vorgenommen wurde. Das Gericht entscheidet, dass die Ermesseneinschätzung der ESTV nicht pflichtgemäss erfolgte. Die Sache wird demzufolge an die ESTV zurückgewiesen.
iusNet StR 27.03.2024

Spende versus Subvention

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Das Bundesverwaltungsgericht überprüft, ob es sich bei Förderungsbeiträgen an die Beschwerdeführerin um Subventionen oder um Spenden handelt. Während Subventionen zu einer Vorsteuerabzugskürzung führen, wird bei Spenden keine Kürzung des Vorsteuerabzugs vorgenommen. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 27.03.2024

Abzugsfähigkeit von Einlagen in den Erneuerungsfonds und «Einkäufen» beim Erwerb von Stockwerkeigentum

Rechtsprechung
Direkte Steuern
Das Bundesgericht hat zu prüfen, ob Einlagen in den Erneuerungsfonds und «Einkäufe» im Rahmen des Erwerbs einer Stockwerkeinheit steuerlich gleich zu behandeln sind. Es ist strittig, ob die Zahlung des Erwerbers an den Veräusserer für den Anteil am Erneuerungsfonds steuerlich abzugsfähig ist.
iusNet StR 27.03.2024

Vergütung der Mehrwertsteuer

Rechtsprechung
Mehrwertsteuer
Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die Beschwerdeführerin die Voraussetzungen für die Vergütung der Mehrwertsteuer erfüllt. Gemäss Bundesverwaltungsgericht sind die Leistungen der Beschwerdeführerin nicht als «Aircraft Management» zu qualifizieren. Vielmehr wurden Passagierbodentransporte in Zürich erbracht, welche im Inland der Mehrwertsteuer unterliegen. Die Beschwerde wird abgewiesen.
iusNet StR 27.02.2024

Gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel auch bei einer privaten Eigennutzung

Kommentierung
Direkte Steuern
Das Bundesgericht hat die Frage zu beurteilen, ob der Verkauf einer Liegenschaft trotz privater Nutzung durch eine Selbstbewohnung als gewerbsmässiger Liegenschaftenhandel zu qualifizieren ist. Dabei berücksichtigt das Bundesgericht neben der Haltedauer, die Art des Vorgehens sowie die frühere Nutzung von anderen Liegenschaften.
Jonas Bühlmann
iusNet StR 28.11.2023

Der Kanton Zürich stärkt seinen Stiftungsstandort

Gesetzgebung
Direkte Steuern
Per 1. Februar 2024 hat das Kantonale Steueramt Zürich seine Praxis zum Kreisschreiben Nr. 12 der Eidgenössischen Steuerverwaltung zur Steuerbefreiung von juristischen Personen, die öffentliche oder gemeinnützige Zwecke verfolgen, angepasst. Neu steht einer angemessenen Entschädigung von Stiftungsrätinnen und Stiftungsräten gemeinnütziger Stiftungen bei einer Steuerbefreiung nichts mehr entgegen. Zudem werden gemeinnützige Tätigkeiten im Ausland nach dem gleichen Massstab wie Tätigkeiten im Inland gemessen.
iusNet StR 27.02.2024

Sanierungsfreibetrag bei der Emissionsabgabe – zwingende Verrechnung mit bestehenden Verlusten?

Kommentierung
Stempelabgaben
Das Bundesgericht klärt die mit Spannung erwartete Frage, ob Sanierungsleistungen mit bestehenden Verlusten verrechnet werden müssen, um in den Genuss des Sanierungsfreibetrages bei der Emissionsabgabe (Art. 6 Abs. 1 lit. k StG) von CHF 10 Mio. zu kommen.
Bastian Thurneysen
iusNet StR 24.10.2023

Pressespiegel

Interkantonales Steuerrecht
BVG | Vorsorgerechtlich gewünschte Vorgehensweisen | Steuersparmodelle | Ausblick
Steuern und Vorsorge: Ein ewiges Spannungsfeld?
Internationales Steuerrecht
Vermögenssteuer | Transparenz | Behandlung von französischen Immobiliengesellschaften
Arrêt du TF du 13 décembre 2022 no 2C_365/2021 – Approche française : portée et risque de double imposition
Internationales Steuerrecht
Beschränkung der Kapitalverkehrsfreiheit | Unionsrechtliche Analyse
Besteuerung von Kapitalerträgen auf Bruttobasis ohne Aufwandsabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen unionsrechtswidrig?

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